Jahresrückblick: Stadtrat 2021

Die Stadtratsfraktion ist mit dem vergangenen Jahr sehr zufrieden und ziehen eine positive Bilanz:

„Wir haben viele Anträge gestellt und damit wichtige Themen in die Diskussion gebracht. Auch wenn das meiste nicht direkt angenommen wird, konnten wir den ein oder anderen Stein ins Rollen bringen. Darauf sind wir stolz“, sagt unsere Fraktionsvorsitzende Marion Zott.

Bereits im Februar haben wir eine Steigerung des Anteils an Bio-zertifizierten und saisonalen Lebensmittel bei der Verpflegung in städtischen Einrichtungen beantragt. Die im Antrag klar definierte Steigerung der Bio-Quote wollte der Stadtrat nach einer kontroversen Diskussion leider so nicht beschließen. Eine Mehrheit fand sich lediglich für die eher vage Aussage, man möchte „ein Mehr an Bio und Regional an städtischen Kitas und Schulen“.

Mit der im Mai beantragten kostengünstigen Ferienbetreuung an den städtischen Grundschulen wollten wir berufstätige Eltern bei der Betreuung ihrer Kinder entlasten. Das fanden wir insbesondere in der Corona-Pandemie wichtig, weil die Kinderbetreuung im Fernunterricht bei vielen den Jahresurlaub 2021 schon verschlungen hatte. Aber auch zukünftig ist ein kostengünstiges Betreuungsangebot für Grundschulkinder ein wichtiger Schritt hin zu mehr Familienfreundlichkeit in Aichach. Die Verwaltung hat den Antrag auf das Jahr 2022 verschoben, weil die Umsetzung bis zu den Sommerferien 2021 zu kurzfristig war.

Ende Juli rückte Michael Zott in die Grüne Stadtratsfraktion nach und übernahm auch das Amt des Umweltreferenten von Sabine Kreitmeir. Sabine hat ihre Ämter wegen ihrem Umzug nach nur einem Jahr als Stadträtin niedergelegt.

Gemeinsam mit dem Schulreferenten Josef Dußmann stellten wir im Oktober 2021 den Antrag, die Kosten für die Mittagsbetreuung an städtischen Grundschulen zu senken. Der Vorschlag wurde im Finanzausschuss kontrovers diskutiert. Die Entscheidung wurde aber vertagt, weil sich einige Mitglieder zunächst eine detaillierte Zusammenstellung der Fakten zum Thema wünschten. Unser Ziel ist, dass zumindest im Stadtgebiet die Gebühren auf ein einheitliches, niedrigeres Niveau gebracht werden.

Ebenfalls im Oktober stellte ein breites Bündnis aus den Grünen, CSU, FWG, CWG, BZA und FDP den Antrag auf Neubau einer Kindertagesstätte in Griesbeckerzell. Der Zustand des dortigen Kindergartens hat im Vorfeld immer wieder zu Diskussionen im Stadtrat geführt.

Auch aus dem Jahr 2020 sind noch zwei unserer Anträge offen, die von der Verwaltung vorläufig auf Eis gelegt wurden. Die im Juni 2020 beantragte Änderung der Stellplatzverordnung wurde kürzlich im Kreis der Fraktionsvorsitzenden vorberaten und soll demnächst im Stadtrat behandelt werden.

Der Antrag auf Nutzung von Solarenergie auf städtischen Neubauten und Sanierungen liegt seit Juli 2020 ebenfalls bei der Verwaltung. Vor Kurzem wurde aber der digitale Energienutzungsplan der Stadt Aichach vorgestellt, sodass unser Antrag auf dieser Grundlage hoffentlich bald diskutiert werden kann.

Neben der politischen Arbeit organisierten wir die Verteilung von insgesamt 100 Meisennistkästen, die an Privatpersonen und Kindergärten in Aichach abgegeben wurden. Wir unterstützen damit die Aktion „Wittelsbacher Land blüht und summt“ des Landkreis Aichach-Friedberg. Auch für den Neuen Friedhof in Aichach hat die Fraktion verschiedene Nistkästen für Vögel und Fledermäuse gestiftet.  

Für 2022 hoffen wir, dass bald wieder mehr Präsenzveranstaltungen möglich sein werden und freuen uns darauf, neue Themen zu bearbeiten.

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