Jahresrückblick 2023 der Stadtratsfraktion

Die Aichacher Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN blickt auf ein ereignisreiches Jahr zurück:

Der Start war schon mal erfolgreich: im Januar stellten wir gemeinsam mit der SPD den Antrag auf eine streckenbezogene Tempo 30 Regelung vor dem integrativen Kinderhaus der Lebenshilfe. Unterstützt haben uns dabei Eltern, Anwohner und weitere Interessierte mit 150 Unterschriften. Trotz einiger Diskussionen im Bauausschuss über die Notwendigkeit der Geschwindigkeitsbegrenzung wurde der Antrag schließlich positiv abgestimmt. Welch Freude im Kinderhaus!

Im Mai haben wir den Beitritt zur Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeiten“ beantragt. Entgegen der Geschäftsordnung wurde bis heute der Antrag noch nicht behandelt. Mittlerweile unterstützen über 1000 Kommunen, Städte, Landkreise etc. also über die Hälfte der deutschen Bevölkerung die Initiative für mehr Entscheidungsfreiheit. Wir bleiben dran!

Die Erweiterung des Erfolgsmodell Radarsmileys haben wir zusammen mit der CSU im Sommer auf den Weg gebracht.

Zusammen mit der CSU haben wir außerdem einen Antrag zur der Friedhofsgestaltung gestellt. Hier ist unter anderem unser langjähriges Anliegen, naturnahe Gräber anzubieten, mit aufgenommen. Zudem möchten wir Veränderungen in der Beerdigungskultur berücksichtigen und beispielsweise Urnenmehrfachgräber in verschiedenen Ausführungen ermöglichen.

Auch soziale Themen liegen uns sehr am Herzen.
Im Oktober beantragten wir die schnelle Nachbesetzung der Integrationsstelle in der Verwaltung. Mit etwa 600 Asylsuchenden ist die Stadt Aichach mehr als gefordert bei nachlassendem ehrenamtlichem Engagement. Die Sozialverbände, aber auch die Ehrenamtlichen hatten diese Unterstützung mehr als einmal gefordert. In der Stadtratssitzung wurde die Stelle dann aber überraschend komplett aus dem Stellenplan gestrichen, kann also auch zukünftig nicht nachbesetzt werden. Damit waren wir, aber auch die Akteure im Asylgeschehen irritiert und mehr als enttäuscht. Sehr schade, denn eine schnelle Integration wäre ja für alle Beteiligten und Betroffenen wünschenswert und wird ja gerade auch von den Kritikern vehement gefordert. Dafür braucht es aber niederschwellige Unterstützung.

Einen lang vorbereiteten Antrag zur Ludwig-Steub-Grundschule (Aichach Mitte) haben wir Ende des Jahres noch eingebracht. Der Offene Ganztag wäre nicht nur unserer Meinung nach, sondern auch in Rücksprache mit der Schulleitung der derzeit beste Weg die dort dringend nötige qualifizierte Ganztagsbetreuung zu stemmen. Integration, Sprachförderung und weitere wichtige Themen können damit noch besser und einfacher gefördert werden. Die anderen Stadtratsfraktionen ließen sich leider nicht davon überzeugen. Es bleibt bei der bisherigen Mittagsbetreuung ab 2026 für alle vier Grundschulen. Letztendlich haben wir dann zumindest die auch hierfür fehlende Beförderung der Schüler beantragt!

Zudem gab es viele Aktivitäten, wie

Für das Jahr 2024 haben wir uns vorgenommen, uns weiter für ein familienfreundliches modernes Aichach zu engagieren. Unser Augenmerk gilt der Kinderbetreuung, dem Ausbau der Radwege und einem Stadtplatz mit mehr Aufenthaltsqualität. Stolz macht uns, dass wir als kompetenter Ansprechpartner für Bürger*innen gesehen werden.

Des weiteren wollen wir unser Grünes Frühstück mit interessanten Themen neu aufleben lassen, aber evtl. in einem neuen Format. Seid gespannt!
Eine gemeinsame Aktion soll natürlich auch wieder die diesjährige RAMADAMA-Aktion 2024 Anfang März sein.

Verwandte Artikel